Update Neues Zollgesetz vom 17.3.23: Zollgesetzrevision (Autorin Claudia Feusi, 17.3.23)
Der Bundesrat wurde über den Bericht der Arbeitsgruppe Bund-Kantone zur geplanten Revision informiert. Wie erwartet fokussiert sich der Bericht auf die Differenzen zwischen Bund und Kantone. Die Arbeitsgruppe Bund-Kantone zur Zollgesetzrevision unter der Leitung von Dr. Urs Hofmann hat ein Bereinigungskonzept erarbeitet, das keine Differenzen zwischen Bund und Kantonen mehr aufweist. Die Vorstände der KKPKS und KKJPD (Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektor/innen sowie Konferenz der Kantonalen Polizeikommandant/innen) sind mit den Änderungsvorschlägen einverstanden.
↪ Die Vorschläge betreffen nur bestimmte Themenbereiche und erfordern neue Formulierungen und Präzisierungen, jedoch offenbar keine weiteren wesentlichen Anpassungen im Gesetzesentwurf. So teilt es das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG in der heutigen Information mit.
🔜 Das Eidgenössische Finanzdepartement EFD wird den Bericht der Arbeitsgruppe nun an die parlamentarischen Kommissionen zur Weiterbearbeitung weiterleiten.
➡ Wir freuen uns, dass der Prozess so schnell abgelaufen ist und nun im Parlament weiter am Gesetzesentwurf gearbeitet werden kann. Wir werden selbstverständlich weiterhin aktiv unser Fachwissen einbringen und verbundene Organisationen unterstützen. Es ist wichtig, dass der Prozess zügig abgeschlossen werden kann und der Fokus auf die wesentlichen Elemente der Revision gelegt wird.
Eine Anpassung des Zollgesetz infolge DaziT ist nur in wenigen Teilbereichen zwingend notwendig. Zugunsten der Wirtschaft begrüssen wir die Verschlankung, solange diese Transparent und griffig ist.
Hier erfahren Sie fortlaufend verständlich und kompakt, wie es mit DaziT weitergeht.
Wie sehen eigentlich die zukünftigen Zollprozesse überhaupt aus? Hier eine kleine Grafik dazu. Sobald alle Eckdaten stehen (frühestens ab Mitte 2024), werden wir Schulungen und Informationsanlässe anbieten.
Mit DaziT will die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV. neu BAZG, Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit) die Prozesse für die Erhebung von Zöllen und Abgaben vereinfachen und durchgehend digitalisieren. Der Grenzübertritt und die Inlandbesteuerung soll beschleunigt werden und die Sicherheit für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat gleichzeitig erhöht werden. Die EZV orientiert sich dabei an einem neuen, einheitlichen Grundprozess. Videoquelle: Youtube, EZV).
Update PASSAR vom 10.3.23 (Ablösung E-Dec)
Der Zeitplan des Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit BAZG wurde in Absprache mit der Wirtschaft präzisiert.
➡️ Im #Export kann bis Ende Juni 2025 mit e-dec gearbeitet werden. Der Import ist noch nicht im Hauptfokus.
Somit besteht kein Umstellungsdruck. Nutzen Sie die gewonnene Zeit zum technologischen Fortschritt: Sie sind mit der aktuellen Software unzufrieden oder möchten diese mit weiteren Modulen ergänzen? Mit unserer softwareneutralen Beratung wird die Umstellung zum Erfolg. Wir vermitteln Ihnen objektive
Vergleichswerte.
Das neue Zollgesetz befindet sich ebenfalls im Parlament und Verzug ist bereits jetzt erkennbar. Die restlichen Elemente von DaziT bleiben jedoch im Fokus und Plan. An unserer Fachtagung vom 2.11.23 berichtet das BAZG, IT-Experten und Zollexperten über erste Erfahrungsberichte. Diese sind relevant für Ihre Umsetzungsplanung.
DaziT | Was Unternehmen zu PASSAR wissen müssen (Bericht vom 15.12.22, Autorin: Claudia Feusi)
Am 1. Juni 2023 ist es so weit: Das BAZG nimmt die erste Version des neuen Warenverkehrssystems «Passar» in Betrieb. Passar löst die Frachtanwendungen NCTS und e-dec schrittweise ab. Erfahren Sie direkt vom Zoll (BAZG), welche Verbesserungen Passar mit sich bringt, und welche Unternehmen davon profitieren können.
Es handelt sich bei e-dec (neu: Passar) um die Hauptanwendung und damit um das Herzstück von DaziT. Zurzeit laufen die Entwicklungsarbeiten auf vollen Touren. Mit Passar werden die IT-Applikationen NCTS, e-dec (Ein- und Ausfuhr) und e-dec web ersetzt und komplett abgelöst. Nach heutigem Stand ist die schrittweise Umsetzung wie folgt geplant:
Spätestens ab dem 1. Juli 2025 sollen somit alle bisherigen elektronischen Abfertigungssysteme für Handelswaren erneuert sein. Bis zum Projektabschluss 2026 sollen auch sämtliche Spezialfälle abgedeckt werden (z.B. Rückwaren, Freipässe usw.).
Für die Umstellung ist ein Onboarding nötig, da die Zollkundenverwaltung abgelöst wird. Das BAZG wird die Nutzer der bisherigen Frachtanwendungen NCTS und e-dec daher direkt kontaktieren und bietet ihnen für die einmalige Registrierung im ePortal verschiedene Unterstützungsangebote an. Ab dem zweiten Halbjahr 2023 werden daher bisherige Nutzer von e-dec Export direkt vom BAZG kontaktiert. Auch die Software-Anbieter sind darüber informiert und können Auskunft geben. Bei offenen Fragen und Unklarheiten können Sie auch unser Team kontaktieren. Wir unterstützen Sie gerne.
DaziT - ein Zoll-Projekt mit noch ein paar Fragezeichen (Stand des Berichts: August 2023)
Die Schlüsselemente der Zukunft der Zollverwaltung stehen. Bis DaziT, das Digitalisierungsprojekt der Zollverwaltung (das wohl grösste und teuerste IT-Projekt der schweizerischen Bundesverwaltung) abgeschlossen ist, sind aber noch etliche Hürden zu meistern.
In den ersten vier Jahren wurden rund 20 Apps, Anwendungen und IT-Basisdienste in Betrieb genommen. Diese betreffen sowohl Privatpersonen (z.B. QuickZoll für die Verzollungen im Reiseverkehr) als auch die Wirtschaft. So können neu Begleitdokumente elektronisch übermittelt werden. Zu erwähnen ist ferner, dass die Stammdaten neu in einer zentralen Plattform (SAP MDG) gepflegt werden.
Warenverkehrssystem Passar
Es handelt sich um die Hauptanwendung und damit um das Herzstück von DaziT. Zurzeit laufen die Entwicklungsarbeiten auf vollen Touren. Mit Passar werden NCTS, e-dec (Ein- und Ausfuhr) und e-dec web abgelöst. Nach heutigem Stand ist die schrittweise Umsetzung wie folgt geplant:
Spätestens ab dem 1. Juli 2025 sollen somit alle bisherigen elektronischen Abfertigungssysteme für Handelswaren erneuert sein. Bis zum Projektabschluss 2026 sollen auch sämtliche Spezialfälle abgedeckt werden (z.B. Rückwaren, Freipässe usw.).
Der zweite Pfeiler: Organisatorische Weiterentwicklung
Das Programm DaziT wurde ursprünglich in erster Linie als IT-Projekt betrachtet. Es zeigte sich jedoch bald, dass neben der Vereinfachung und Digitalisierung ein weiteres Element an Bedeutung gewann: die organisatorische Weiterentwicklung. Gemäss einem Grundsatzentscheid des Bundesrates vom 10. April 2019 gehören dazu unter anderem:
Einschätzung und Ausblick
Weitere Aspekte
Neues Zollrecht
Gemäss BAZG gehört die Totalrevision des Zollgesetzes zur Transformation. Es ist geplant, dass der Bundesrat nach den Sommerferien die Botschaft zur neuen Zollgesetzgebung verabschiedet. Das BAZG hat angekündigt, dass die Entwürfe einige von der Wirtschaft in der Vernehmlassung eingebrachte Anliegen berücksichtigen:
Man darf darauf gespannt sein, wie das Parlament mit den Entwürfen des Bundesrates umgeht. Es bestehen nämlich grosse Zweifel, ob für DaziT wirklich eine Totalrevision der gesetzlichen Grundlagen notwendig ist.
Aufhebung der Industriezölle
Am 1. Oktober 2021 hat die Bundesversammlung eine Änderung des Zolltarifs beschlossen. Damit werden die Zölle für die Kapitel 25 bis 97 weitgehend aufgehoben. Zudem wird die Struktur mit dem Wegfall von rund 1800 Tariflinien vereinfacht. Die Änderung tritt am 1. Januar 2024 in Kraft. Wegen der fehlenden Koordination mit dem Zeitplan von DaziT (vor allem Passar) müssen Verwaltung und Wirtschaft für die Umsetzung mit einem höheren Aufwand rechnen.
Dieser Bericht wurde von den ZFEB Customs & Trade Consultants (Zollschule.ch) bereitgestellt, Stand Juli 2022, Autor Karl Strohhammer (Zollrechtsexperte). Das Team von Zollschule.ch steht jederzeit für Fragen rund um Import, Export und Zoll zur Verfügung.
Die Schlüsselemente der Zukunft der Zollverwaltung steht. Ab 1.1.22 heisst die Zollverwaltung (EZV) zudem nicht mehr EZV, sondern BAZG (Bundesamt für Zoll und Grenzschutz).
E-dec wird zu Passar
Mitte 2023 werden NCTS und e-dec Ausfuhr durch Passar 1.0 abgelöst. Bei diesem ersten Schritt werden EU-Vorgaben umgesetzt. Umfassendere prozessuale Vereinfachungen folgen mit Passar 2.0 (Einfuhr) und dem revidierten Zollrecht.
Der End-to-End-Prozess anhand eines konkreten Beispiels:
Mit Passar 1.0 ändern sich die heutigen Abläufe bis auf die Transportanmeldung und die Aktivierung wenig. Auf der technischen Ebene werden jedoch diverse Optimierungen vorgenommen, die sich positiv auf die Alltagspraxis auswirken werden (Eliminierung von Medienbrüchen, Harmonisierung von Meldungstypen usw.). Die Migration auf Passar und seine Um-systeme bildet ausserdem eine wichtige Vorarbeit im Hinblick auf Passar 2.0 (z.B. Registrie-rung im ePortal und Einrichtung der B2B-Schnittstelle).
Wie läuft der Zollprozess in Zukunft ab?
Mit DaziT will die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV. neu BAZG, Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit) die Prozesse für die Erhebung von Zöllen und Abgaben vereinfachen und durchgehend digitalisieren. Der Grenzübertritt und die Inlandbesteuerung soll beschleunigt werden und die Sicherheit für Bevölkerung, Wirtschaft und Staat gleichzeitig erhöht werden. Die EZV orientiert sich dabei an einem neuen, einheitlichen Grundprozess.
DAZIT und neues Zollgesetz
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 10. April 2019 die Weichen für die Weiterentwicklung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) gestellt. Unter dem neuen Namen Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) wird die Organisation der EZV auf die neuen Anforderungen ausgerichtet, damit sie ihren Auftrag in einem sich verändernden Umfeld weiterhin erfolgreich erfüllen und die Chancen der Digitalisierung nutzen kann. Weitere Informationen:
https://www.admin.ch/gov/de/start/dokumentation/medienmitteilungen.msg-id-74650.html
Das Programm DaziT ist das Schlüsselelement zur Modernisierung und Digitalisierung der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV). «DaziT» steht für «Dazi», das rätoromanische Wort für Zoll, und für «Transformation». DaziT verfolgt einen gesamtheitlichen Transformationsansatz. Die Zoll- und Abgabenerhebungsprozesse werden vereinfacht, harmonisiert und durchgehend digitalisiert.
Quelle: YouTube Channel der EZV
Wir sehen uns als Berater in der Mitte dieses Projekts als Drehscheibe zwischen Industrie und Zoll, als Ergänzung oder Kontrast der Anforderungen der Speditions- und Verzollungsunternehmen. Wir sind für sämtliche Dialoge offen und regen auch aktiv dazu an in unserer Fachgruppe.
Ausgangslage
Die Formalitäten beim Grenzübertritt von Waren und Personen werden heute nicht mehr im technologisch möglichen Umfang unterstützt. Die aktuelle IKT-Landschaft der Zollverwaltung umfasst aktuell 80 Fachanwendungen, die zentralisiert, standarisiert und vereinfacht werden sollen. Mit der aktuellen IT-Landschaft des Zolls werden aktuell gegen 22 Millionen Einfuhren und rund 7 Millionen Ausfuhrzollanmeldungen bearbeitet. Damit wird rund ein Drittel der Bundeseinnahmen generiert.
Bis zum Abschluss von DAZIT sind die Anwendungen der EZV über 30 Jahre alt. Diese Landschaft als auch die dazugehörigen Prozesse sollen mit dem Programm DAZIT modernisiert und auf zukünftige Anforderungen der Digitalisierung hin optimiert werden. Die Inbetriebnahme der neuen IKT der Zollverwaltung soll per 2026 erfolgen.
DAZIT besteht aus sieben Projekten (namentlich: Steuerung & Transformation, IKT Grundlagen, Portal- & Kunde, Redesign Fracht, Redesgin Abgaben, Shared Services, Kontrolle & Befund), die in acht Verpflichtungskredite unterteilt sind. Entsprechend dem Realisierungsfortgang werden diese in vier Tranchen freigegeben. Dabei soll DAZIT im Verlaufe von neun Jahren umgesetzt werden.
Auszug der Zielsetzungen aus Perspektive Warenverkehr/Industrie
DAZIT: Herausforderungen
Damit eine Modernisierung, Zentralsierung, aber auch Ausrichtung auf zukünftige Bedürfnisse der Zollabwicklung stattfinden kann, sind in einem ersten Schritt neue Prozesse innerhalb der Zollverwaltung nötig. Die Transformation bedingt ein ausführliches Veränderungsmanagement. Erste sichtbare organisatorische Massnahmen sind bereits getroffen worden. U. a. wurde die Aufgaben neu organsiert. Ebenso wurden Funktion umgestaltet.
Hier finden Sie die Stellungnahme unserer Geschäftsführerin, die die Herausforderungen differenziert betrachtet hat. Sie fordert dabei die Wirtschaftsbeteiligten als auch Mitarbeitenden der EZV auf, konstruktive Beiträge und Ideen zu liefern. Dies in der Überzeugung, dass DAZIT nur durch entsprechende Beteiligung erfolgreich umgesetzt werden kann.
DAZIT: Quick Wins
Zugunsten von Prototypen der EZV 4.0 wurden erste kleine schlaue Quick-Wins umgeesetzt.
Quelle: YouTube Channel der EZV. QuickZoll ist für die Betriebssysteme iOS und Android verfügbar und kann hier kostenlos heruntergeladen werden.